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Halvers
Kolumne

 
30.01.2019

Gute Schulden, schlechte Schulden

Schulden sind Geschmackssache. In den USA sind sie so beliebt wie Hamburger im Schnellrestaurant. Dort gibt es sogar Bonuspunkte, wenn man möglichst früh und regelmäßigen Kreditverkehr hat. Amerika erzieht seine Bürger regelrecht zu Kredit-Junkies. Ist es da ein Wunder, dass sich alle privaten und staatlichen Kreditgattungen auf Allzeithochs befinden und die amerikanische Gesamtverschuldung langsam aber sicher in die Exponentialfunktion übergeht?

Auch in der Eurozone, z.B. in Italien, wird eine beispiellose und weiter steigende Staatsverschuldung achselzuckend hingenommen. Finanzstabilität ist sicher nicht in Rom erfunden worden. Dagegen wird in Deutschland Stabilitätskultur zelebriert. Wir sind die einzige große Industrienation mit staatlichen Überschüssen.

Wofür werden die Schulden verwendet?

Ist es nicht verwunderlich, dass ausgerechnet die USA und China mit ihren vergleichsweise hohen Wachstumsraten trotzdem die höchsten Haushaltsdefizite aufweisen? Eigentlich müsste ihre große Wirtschaftskraft die Staatskassen regelrecht fluten.

Doch mit fortgesetzter Schuldenmanie in Form massiver öffentlicher Investitionen in Standortqualitäten - vor allem in China - wollen sie ihre Konjunkturstärke nicht nur erhalten. Über Steuersenkungen, modernste Logistik, schnelle Netze, Bildung, Digitalisierung und staatliche Förderung von nationalen Industrie-Champions wollen beide Länder im globalen Wettbewerb und ebenso bei der industriellen Revolution 4.0 die Oberhand gewinnen.

Das direkte Gegenteil ist Italien, das zwar ebenfalls beherzte Defizite macht, die neuen Schulden allerdings „anders“ investiert. Um sich den Wählern anzubiedern, verteilt die römische Regierung milde Gaben in Form von vorzeitigen Pensionierungen und hohen Grundeinkommen. Und klare Wirtschaftsreformen? Mangelware!

Deutsche Haushaltsüberschüsse als finanzpolitischer Fetisch

Deutschland macht mit seinen Schulden nichts, denn es macht ja keine mehr. Gegen eine stabilitätsorientierte Finanzpolitik ist sicher nichts einzuwenden. Doch wenn man sich für die wirtschaftliche Zukunft fit machen muss, macht Kaputtsparen keinen Sinn. Das gilt umso mehr, als Deutschland, das in den letzten Jahrzehnten die Industriewelt fast absolutistisch beherrschte, jetzt in seinen Vorzeigebranchen von der amerikanisch-chinesischen Palastrevolution angegriffen wird.

Warum wurden und werden die Haushaltsüberschüsse nicht für knallharte Standortverbesserungen verwendet? Hohe Steuern, löchrige Straßen und marode Schienenwege, ein Bildungssystem, das durch Stunden- und Heizungsausfall glänzt, die vielfach erbärmlichen Netzqualitäten und eine Digitalisierung, die von der Politik stiefmütterlich behandelt wird, sind keine Anreize, in Deutschland zu investieren. Und Bilder von deutschen Politikern, die irgendwo in der Welt stranden, weder an- noch zurückkommen, weil die Flugbereitschaft nicht bereit ist, illustrieren die zunehmende deutsche Infrastrukturschwäche auf Comedy-reife Weise. 2018 ist die deutsche Wettbewerbsfähigkeit sogar im Vergleich zu Griechenland und Spanien zurückgefallen.

Wenn es Brei vom Notenbank-Himmel regnet, muss man einen Löffel haben und essen

Überhaupt, warum hat sich Deutschland in den guten Zinsjahren nicht massiv verschuldet? Bund und Länder mussten für neue Schulden keine Kreditzinsen zahlen, sondern vereinbarten „Anlagezinsen“. Und als Sahnehäubchen obendrauf hat die EZB die Schulden auch noch aufgekauft. Seit Beginn der „segensreichen“ Zins- und Geldpolitik von Mario Draghi hat Deutschland weit über 300 Mrd. Euro an Zinszahlungen eingespart. Man überlege sich, welche fabelhafte Industriepolitik nur mit der Hälfte möglich gewesen wäre.

Und auch aktuell macht Deutschland immer noch mit neuen Schuldpapieren bis zu 8 Jahren Laufzeit Gewinn. Nimmt man die offizielle Inflationsrate hinzu, werden die Schulden sogar über die gesamte Laufzeitenstruktur real ähnlich aufgefressen wie grüne Wiesen von Heuschrecken.   

Bei Schulden geht es immer um den Verwendungszweck

Deutschland muss in seine Vermögenssubstanz investieren. Die real existierende Schulden-Happy Hour muss zum konsequenten Aufbau eines wettbewerbsfähigen deutschen Weltklassestandorts von Flensburg bis Garmisch-Partenkirchen und von Aachen bis Cottbus verwendet werden.

Denn wenn die Standortfaktoren stimmen, würden nationale und internationale Unternehmen gerne bei uns investieren und die hier ansässigen kämen erst gar nicht auf die Idee, in den Sack zu hauen und mit amerikanischen oder asiatischen Standorten fremdzugehen. Übrigens, dann kommt es auch zur Sicherung und zum Aufbau einkommensstarker, nicht nur prekärer Beschäftigung, zu ordentlichem Wirtschaftswachstum und Steuereinnahmen, mit denen man den Sozialstaat nachhaltig erhalten und Schulden mühelos tilgen kann. Jeder Kleingärtner weiß doch, dass man nur ernten kann, wenn man vorher gesät hat. Von nix kommt nix.

Im privaten Bereich ist es ja auch nicht verwerflich, wenn man ein Haus oder eine Wohnung fremdfinanziert. Das sind gute Schulden, da den im Zeitablauf auch über Inflation abnehmenden Schulden ein Vermögen gegenübersteht. Schlechte Schulden sind, wenn man den Kegelclub auf Pump nach Malle einlädt und es so richtig krachen lässt: Während diese Sause schnell beendet ist, hat man am Zins-und Tilgungsdienst noch lange „Freude“.  

Haushaltsdisziplin darf nicht zur stabilitätsmoralischen Selbstbefriedigung werden

Also sollte man über Staatsschulden nicht per se die Nase rümpfen. Es geht immer darum, was man damit macht.

Vor diesem Hintergrund sollte die EU u.a. Italien großzügig entgegenkommen, um seine spätrömische Infrastruktur rundzuerneuern. Wie soll der Stiefel - der laut IWF in diesem Jahr nur minimal wächst - ansonsten jemals auf globaler Ebene Fuß fassen können? Schneekugeln mit Petersdom-Motiven, kulinarische Genüsse oder römische Ruinen allein bieten der italienischen Bevölkerung keine wirtschaftliche Prosperität, sondern soziale Probleme.

Wie bei der Fed und der chinesischen Notenbank wird auch die EZB ihrer Rolle nicht entfliehen können, diese guten Schulden weiter günstig zu refinanzieren.

Für schlechte Schulden, für Dolce Vita darf jedoch kein Eurocent von unserer Notenbank kommen.